09.06.2024 Europawahl

Beim Besuch von Jan-Christoph Oetjen, MdEP bei der FDP Artland stand die Europawahl im Fokus seiner Ausführungen. Wichtige Themen im Wahlkampf seinen Migration, Klimapolitik, Wirtschaft und Verteidigung.

Bei der Klimapolitik hat die EU den Asyl- und Migrationspakt beschlossen und damit das Asylgrenzverfahren, einheitliche Standards und einen Ausgleich bei der Verteilung beschlossen. Deutschland ergänze dies durch vereinfachte Abschiebung aber auch durch ein Einwanderungsgesetz zur Gewinnung von benötigten Fachkräften.

Bei der Klimapolitik trägt die FDP die Ziele des Pariser Abkommens mit. Die FDP sehe aber den Weg, dass die Ziele durch Innovationen und Marktwirtschaft erreicht werden können und nicht nur durch Verbote.

Bei der Wirtschaftpolitik fordert die FDP, die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe zu stärken. Neben der Entbürokratiesierung von Vorschriften müsse die Wirtschaftspolitik Schwerpunkt in den nächsten 5 Jahren werden.

Die Verteidigungsfähigkeit Europas muss durch Investitionen und Zusammenarbeit der Länder ausgebaut werden.

Wir leben in Frieden und Freiheit in Europa, daher lohnt es für die EU zu kämpfen, so Oetjen abschließend.